Mensch, ich ärgere mich!

Mensch, ich ärgere mich...  und möchte den heutigen Blogartikel der derzeitigen Lage widmen. Lange habe ich überlegt, ob ich überhaupt Stellung zu den aktuellen Ausschreitungen in Chemnitz nehmen soll, denn bei derart aufgehitzter, oder soll ich besser sagen „aufgehetzter“ Stimmung, ist es sicher für viele Bürger schwer, einen kühlen Kopf zu bewahren. Was sich im Chemnitz abgespielt hat ist unerträglich und zeigt wieder, wie gut organisiert das „braune Spektrum“ in unserer Gesellschaft ist. Das ist nicht neu, denn gerade Sachsen ist seit langem bekannte "Hochburg" des Rechtsextremismus. Mal wieder präsentiert sich unser Staat als überfordert. Das ist für mich genau so brisant, wie die Aufmärsche in den letzten Tagen. Ein Politikversagen auf ganzer Linie …

Wo sich unser Staat hingegen genau so überfordert darstellt, sind gewaltbereite Linksextreme, die ebenso unser System mit Füßen treten. Da denke ich nur an den G20 Gipfel in Hamburg oder an Asylverfahren, die von Mitarbeitern einer staatlichen Behörde, nämlich dem BAMF manipuliert wurden. Das bedeutet, wir haben rechte und linke Extremisten, gegen die mit aller Härte vorgegangen werden muss. Die bestens ausgerüsteten und vernetzten Gruppen agieren (auf beiden Seiten) seit  Jahren und alles unter den „wachsamen“ Augen unseres Verfassungsschutzes. Dies löst in mir kein hohes Sicherheitsempfinden aus und habe es allerdings genau so wenig, wenn 726 Männer und 35 Frauen als „Islamistische Gefährder“ identifiziert wurden. Dazu kommen weitere 395 Männer und 75 Frauen, die als sogenannte „relevante Personen“ im Blickfeld der Ermittler stehen. Wie schlampig die Behörden an wichtigen Schnittstellen arbeiten, haben wir im Fall „Anis Amri“ auf tragische Weise mitverfolgen können. Weiterhin vermisse ich an manchen Stellen eine neutrale Berichterstattung, durch unsere Medien. Delikte und brutale Übergriffe von Migranten oder Flüchtlingen, wie beispielsweise tödliche Messerattacken, werden als „Streitigkeiten“ beschrieben. Oft handelt es sich um "psychisch labile" Einzeltäter und es wird beteuert, die Kriminalität hätte sich im Kontext zur Zuwanderung nicht erhöht. Die Fakten sprechen jedoch eine andere Sprache und quer durch die Republik passieren schwere Gewalttaten und Übergriffe.   

Wäre es nicht hilfreicher, den mündigen Bürger reinen Wein einzuschenken, als aus falsch verstandener Rücksichtnahme, auch wenn sie durchaus gut gemeint ist, Informationen ungeschönt und wahrheitsgetreu bereit zu stellen? Kann es nicht sein, dass genau dieses Vorgehen sehr viel Vertrauen zerstört und deshalb Parteien wie die AFD Zulauf verzeichnen? Ist es nicht möglich auch kritische Punkte zu durchleuchten, ohne als sogenannter „Populist“ diffamiert zu werden. Ich jedenfalls möchte meine Meinung schreiben dürfen, auch wenn sie nicht jedem gefallen sollte. Zu einer intakten Demokratie zählt für mich eine Vielfalt von Meinungen. Jedoch möchte ich keine selbst ernannten „Rächer“ oder „rechten Pöbel“ auf unseren Straßen erleben, die Jagd und Hetze auf anders aussehende Menschen oder Ausländer machen. Die rechtsradikalen Übergriffe, die es durchaus regelmäßig gab, werden  genauso schöngeredet und erhalten kaum die notwendige Strafverfolgung.  Es werden unhaltbare Zustände in unserem Land hingenommen und geduldet, so dass Gruppierungen, die unsere Gesellschaft schädigen, Narrenfreiheit haben. Und hier könnte ich zahlreiche Gruppen aufzählen,  von den vielen rechtsradikalen Gruppierungen, über Reichsbürger, zu Salafisten, Drogen Dealer aus den Maghreb Staaten, Osmanen Germania oder Rockerbanden wie Hells Angels, nicht zu vergessen die Russen Mafia, dessen härtesten Gangmitglieder sich bezeichnenderweise "Diebe im Gesetz" nennen. Von den russischen Trollen, die gezielt naive FB Nutzer manipulieren, mal ganz abgesehen …

Was hingegen alle eint, sind die paradiesischen Bedingungen, die sie in unserem Land vorfinden, um ungestört ihre kriminellen Handlungen auszuführen.  

Unsere Gesellschaft braucht kritische Impulse, meiner Meinung nach eine längst überfällige Gesetzesänderung in der Asylpolitik, so dass berechtigtes Asyl von Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme unterschieden werden können. Gleichwohl sollten gut integrierte Flüchtlinge mit befristetem Aufenthaltsstatus, die für ihren Lebensunterhalt aufkommen, dringend bleiben dürfen. Die Logik der Politik entzieht sich mir, wenn an dieser Stelle die falschen Mitbürger abgeschoben werden. Denn genau diese Menschen bringen sich in unser Gemeinwohl ein. Während Intensivstraftäter oder Gefährder auf Kosten des Steuerzahlers in unserer Gesellschaft leben und nicht selten weitere Straftaten planen oder ausführen. Das gleiche gilt für libanesische Clanfamilien und organisiertes Verbrechen, sowie Sozialbetrug. Mir scheint, hier wird kosmetischer Aktionismus betrieben, nur um Rückführungen vorweisen zu können. Denn die, die wirklich unser Land verlassen sollten, bleiben von unseren Institutionen unbehelligt. Hingegen setzten sich unsere Behörden für Sami A. ein, um den mutmaßlichen Leibwächter von Osama bin Laden wieder zurückzuholen, nachdem er per Gericht, hätte nicht abgeschoben werden dürfen. Diese Rechtsauffassung ist einem rechtschaffenen Bürger unseres Landes doch wohl kaum zu vermitteln? Ich gebe zu,  mir fällt es schwer und sie könnte durchaus per Gesetzesänderung korrigiert werden. Ich erinnere an den Rettungsschirm für Griechenland, als eine Gesetzesänderung des bestehenden Stabilisierungs-Gesetzes binnen kürzester Zeit vom Bundestag gebilligt  wurde. Was spricht dagegen, Personen die nachweislich die allgemeine Sicherheit gefährden,  auszuweisen?

Was ich mir wünsche ist eine Kultur, in der Kontroversen möglich sind und Proteste friedlich und sachlich verlaufen. Wo eine Meinungsäußerung akzeptiert und Sachverhalte differenziert betrachtet werden. Auch wenn die Einstellung nicht der eigenen entspricht, hat sie ein Recht auf Gehör, ohne respektlos niedergebügelt zu werden. Das ist ein wichtiger Grundsatz der Demokratie …  Wie sagte schon Christian Morgenstern:

"Es gibt Menschen, die sich immer angegriffen wähnen, wenn jemand eine Meinung ausspricht"

Wir stehen vor großen Herausforderungen, ob es die Innenpolitik, die Umwelt, die Weltpolitik betrifft. Wir brauchen Sachverstand, Mut, Menschlichkeit und eine klare Haltung!!!

Ich wünschte mir, dass extremes Gedankengut, egal welcher Gruppierung in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt keinen Raum erhält … Lasst uns die Probleme, die unumstritten vorhanden sind, gemeinsam lösen und zukunftsweisende Strategien entwickeln, um ein Klima und ein Miteinander zu fördern, in welchem sich jeder Mensch zuhause fühlt, solange er die Regeln und Gesetze unserer Gemeinschaft akzeptiert! Egal welcher Herkunft, welcher Religion, welcher Hautfarbe, welcher sexuellen Orientierung, welcher Weltanschauung, welcher Berufsgruppe, welcher politischen Couleur usw. er sich zugehörig fühlt.

Die bürgerliche Mehrheit lehnt Gewalt generell ab, egal aus welchem Spektrum sie kommt! Das  trifft sicher auch auf die Bewohner in Chemnitz zu und genau das ist das Volk, weder „rechte Hooligan-Horden",  noch „linke autonome Demonstranten," auch keine „islamistischen Radikale“ oder welche Extremisten und Kriminelle sich sonst in unserem -noch immer schönen Land- tummeln … 

Karin Biela